Eine Betriebsstätte ist ein zentraler Begriff im Unternehmensrecht und hat erhebliche steuerliche Auswirkungen. Es bezieht sich auf einen festen Geschäftssitz oder eine feste Einrichtung, an dem ein Unternehmen geschäftliche Aktivitäten ausübt. Doch interessanterweise kann eine Betriebsstätte auch ohne ein festes Büro existieren, beispielsweise wenn der Gesellschafter von zu Hause aus arbeitet. Dabei ist die Betriebsstätte von der sogenannten Arbeitsstätte zu unterscheiden.

Steuerliche Relevanz

Für Unternehmen ist es von entscheidender Bedeutung zu verstehen, dass die Einrichtung einer Betriebsstätte erhebliche steuerliche Auswirkungen haben kann. Betriebsstätten werden steuerlich als eigene juristische Einheiten betrachtet, was bedeutet, dass dessen Existenz für die Einhaltung der steuerlichen Vorschriften und die Abführung von Steuern verantwortlich sind. Das kann auch erhebliche Auswirkungen auf die Höhe der Abgaben haben und exorbitante Summen erreichen, wenn sich die Betriebsstätte bspw. in Deutschland befindet.

In welchem Gesetz ist die Betriebsstätte definiert?

Der Begriff der Betriebsstätte wird in Deutschland in der Abgabenordnung, §12 definiert.

§ 12 Betriebstätte

Betriebstätte ist jede feste Geschäftseinrichtung oder Anlage, die der Tätigkeit eines Unternehmens dient. Als Betriebstätten sind insbesondere anzusehen:

1. die Stätte der Geschäftsleitung,

2. Zweigniederlassungen

3. Geschäftsstellen,

4. Fabrikations- oder Werkstätten,

5. Warenlager,

6. Ein- oder Verkaufsstellen,

7. Bergwerke, Steinbrüche oder andere stehende, örtlich fortschreitende oder schwimmende Stätten der Gewinnung von Bodenschätzen,

8. Bauausführungen oder Montagen, auch örtlich fortschreitende oder schwimmende, wenn

a) die einzelne Bauausführung oder Montage oder

b) eine von mehreren zeitlich nebeneinander bestehenden Bauausführungen oder Montagen oder

c) mehrere ohne Unterbrechung aufeinander folgende Bauausführungen oder Montagen

länger als sechs Monate dauern.

Außerdem werden die Betriebsstätten in den jeweiligen Doppelbesteuerungsabkommen definiert, was bei länderübergreifenden Holdingstrukturen oft sehr wichtig ist, um eine steuerliche Doppelbelastung zu vermeiden.

Virtuelle Betriebsstätten

Im Zeitalter der Digitalisierung können Betriebsstätten auch virtuell existieren. Dies bedeutet, dass Unternehmen, die online tätig sind, wie zum Beispiel E-Commerce-Unternehmen oder Online-Dienstleister, ebenfalls Betriebsstätten haben können, auch wenn sie kein physisches Büro haben. Selbstständige oder Freiberufler, die von zu Hause aus arbeiten, können ebenfalls eine Betriebsstätte haben, die sich dann in den eigenen vier Wänden befindet. An diesem Beispiel zeigt sich, dass die Erzeugung einer Betriebsstätte mehr oder weniger abstrakt sein kann und somit durchaus am Ostseestrand erzeugt werden könnte.

Auswirkungen auf die Besteuerung

Die Existenz einer Betriebsstätte kann erhebliche Auswirkungen auf die Besteuerung haben. Je nach Rechtsprechung des jeweiligen Landes können Gewinne, die durch eine Betriebsstätte erzielt werden, dort besteuert werden, unabhängig davon, wo das Unternehmen seinen rechtlichen Hauptsitz hat. Eine UK Limited, eine US Corporation oder auch eine deutsche GmbH können also ein englisches, ein us-amerikanisches oder ein deutsches Unternehmen sein, dessen Betriebsstätte aber auf Zypern liegen kann und damit die dort günstige Besteuerung auslöst.

Es ist daher wichtig, die Entstehung einer Betriebsstätte sorgfältig zu prüfen und entsprechende Vorkehrungen zu treffen, um potenzielle steuerliche Risiken zu minimieren.

Die Betriebsstätte richtig planen und Steuern sparen

Insgesamt ist eine Betriebsstätte ein wichtiger Aspekt der Geschäftsstruktur eines Unternehmens, der erhebliche steuerliche Auswirkungen haben kann. Die steuerliche Relevanz von Betriebsstätten erstreckt sich nicht nur auf physische Büros, sondern auch auf virtuelle Standorte und Heimarbeitsplätze. Unternehmen sollten sich daher bewusst sein, wie sich die Einrichtung einer Betriebsstätte auf ihre steuerliche Situation auswirken kann und entsprechende Maßnahmen ergreifen, um steuerliche Risiken zu minimieren.